Strafrechtliche Verfolgung gegen Judenhetzer gefordert

Bei Ankündigungen zu Demonstrationen zum Nahostkonflikt wird in sozialen Netzen zu Gewalt gegen Juden in der Schweiz aufgerufen. Die Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus (GRA) verurteilt dies und fordert die strafrechtliche Verfolgung der Urheber.

Ein Davidstern auf einem Grabstein in Polen.
Ein jüdischer Grabstein. (Bild: Wikimedia/Jacques Lahitte)

Am Freitagabend findet in Zürich eine Demonstration für die Palästinenser statt. Auf mehreren Facebook-Seiten wird dafür geworben. Die Kommentare sind voller antisemitischen Äusserungen: «Nur ein toter Jude ist ein guter Jude», «die einzige Medizin gegen Juden war Adolf Hitler», «wir müssen die Juden ausrotten», «vergasen», heisst es unter anderem (Quelle: 20 Minuten).

Die GRA fordert strafrechtliche Ermittlungen gegen die Urheber von rassistisch motivierten Äusserungen und Handlungen und ruft die Organisatoren der Veranstaltung auf, sich eindeutig und klar von Hetzern zu distanzieren. Eine Krise im Ausland dürfe den Zusammenhalt und Frieden in der Gesellschaft nicht gefährden. Dies schreibt die GRA in einer Mitteilung am 17. Juli.

Die Akteure im aktuellen Konflikt in Nahost könnten selbstverständlich kritisiert werden. «Dass die jüdische Bevölkerung, wie in Frankreich schon aufs deutlichste geschehen, verbal und physisch in der Schweiz angegriffen wird, darf nicht geduldet werden», heisst es weiter.