Steigende Entwicklungsausgaben dank Asylkosten

Die neuen Zahlen der OECD zeigen: Die Schweiz gehört zu den Ländern, die sich am meisten Asylkosten als Entwicklungsausgaben anrechnen lassen. Dadurch entstehe der falsche Eindruck eines erhöhten internationalen Engagements, kritisiert Alliance Sud.

Nur rund vier Fünftel der ausgewiesenen Gelder werden auch wirklich für die Entwicklungshilfe eingesetzt.
Nur rund vier Fünftel der ausgewiesenen Gelder werden auch wirklich für die Entwicklungshilfe eingesetzt. (Bild: Alliance Sud)

Gemäss Mitteilung des Aussendepartements (EDA) ist der Schweizer Anteil an der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit (aide publique au développment, APD) im letzten Jahr leicht gestiegen. Gemessen am Bruttonationaleinkommen betrug er im letzten Jahr 0,54 Prozent. Im Jahr davor waren es 0,51 Prozent gewesen.

Geschönte Bilanz

Die höhere Quote wurde allerdings nur erreicht, weil der steigende Anteil der Asylkosten in die Berechnung einfliesst, kritisiert die entwicklungspolitische Arbeitsgemeinschaft Alliance Sud nun in einer Mitteilung. Die eigentliche Entwicklungsarbeit sei gegenüber dem Vorjahr sogar von 0,41 auf 0,39 Prozent gesunken.

Alliance Sud moniert zudem, dass die Schweiz trotz zurückgehender Asylgesuche steigende Kosten verbuche. Damit gehe sie gleich vor wie die meisten Geberländer in der OECD, die Kürzungen bei der eigentlichen Entwicklungszusammenarbeit mit steigenden Ausgaben im Asylwesen kompensierten. Dadurch entstehe eine «geschönte» Bilanz.

Geberin und Empfängerin in einem

Konkret erhöhte sich 2016 der Asylkostenanteil an der APD auf 19,4 gegenüber 13,4 Prozent im Vorjahr. «So bleibt jeder fünfte APD-Franken in der Schweiz und die Schweiz bleibt die grösste Empfängerin ihrer eigenen Entwicklungsgelder», heisst es in der Mitteilung.

Die Alliance Sud werde sich weiter dafür einsetzen, dass Kosten ohne direkten Entwicklungsnutzen künftig von der APD-Quote ausgeschlossen werden.

Alliance Sud ist die entwicklungspolitische Arbeitsgemeinschaft der  Schweizer Entwicklungsorganisationen Heks, Brot für alle, Swissaid, Fastenopfer, Caritas und Helvetas.