Krieg im Nahen Osten

Oslo, Dublin und Madrid werden Palästina als Staat anerkennen

Norwegen sowie die beiden EU-Länder Irland und Spanien haben angekündigt, Palästina als eigenen Staat anzuerkennen. Damit wollen sie zum Frieden im Nahen Osten beitragen.

Irland, Norwegen und Spanien haben gleichzeitig erklärt, einen Staat Palästina anerkennen zu wollen. Der Schritt soll am 28. Mai formell vollzogen werden, teilten der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre, Irlands Premierminister Simon Harris und der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez mit.

Israel kritisierte den Vorstoss scharf und rief umgehend seine Botschafter aus den drei Ländern zurück. Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) bezeichnete die Ankündigung als «historischen Moment».

Die Anerkennung könne dazu beitragen, dass der Prozess hin zu einer Zweistaatenlösung endlich wieder in Gang komme, sagte Norwegens Ministerpräsident Støre. Die islamistische Hamas lehnt eine Zweistaatenlösung jedoch kategorisch ab. Auch Israels Premierminister Benjamin Netanjahu erklärte sie zuletzt für obsolet. Die PLO, die im Westjordanland die Autonomiebehörde dominiert, befürwortet den Plan.

Irlands Premier Harris betonte, Dublin erkenne uneingeschränkt das Recht Israels an, in Sicherheit und Frieden mit seinen Nachbarn zu existieren. Harris fügte jedoch hinzu: «Die Hamas ist nicht das palästinensische Volk.»

«Die heutige Entscheidung sendet eine Botschaft an die Palästinenser und die Welt: Terrorismus zahlt sich aus», schrieb hingegen der israelische Aussenminister Israel Katz auf X.

Die Mehrheit der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen erkennt Palästina inzwischen als Staat an. Das gilt jedoch nicht für die wichtigsten westlichen Nationen wie die USA und die Mehrzahl der EU-Staaten, darunter Deutschland, Frankreich und Grossbritannien. Eine Anerkennung gilt als wichtiger Anreiz für die palästinensische Seite, bei Friedensverhandlungen Zugeständnisse zu machen. (sda/ dst)