Am 16. September ist im Iran der Geburtstag des Propheten Mohammed gefeiert worden. Infolgedessen hat Religionsführer Ali Chamenei knapp 3000 Gefangene begnadigt. Der Schritt erfolgte auf schriftlichen Antrag von Justizchef Gholam-Hussein Mohseni-Edschehi, wie die iranische Nachrichtenagentur Tasnim meldete.

Die Begnadigungen sahen auch Strafmilderungen vor. Der staatlichen Nachrichtenagentur Irna zufolge wurden ausserdem die Todesstrafen von 59 Verurteilten in Haftstrafen umgewandelt. Von den insgesamt 2887 Amnestien stammten die meisten Verurteilungen aus den Bereichen der Allgemein- und Revolutionsgerichte. In 1291 Fällen sollen die Gefangenen freikommen, 1596 weitere Inhaftierte erhalten Strafminderung. Auch 40 Ausländer wurden begnadigt.

Das Staatsoberhaupt Ajatollah Ali Chamenei begnadigt regelmässig Gefangene, oft rund um islamische Feiertage. Nach Darstellung der religiösen Führung soll damit Milde gezeigt werden. Nach den landesweiten Protesten im Herbst 2022 etwa hatte der Religionsführer Zehntausende Gefangene begnadigt. Damals kritisierten Aktivisten die Amnestien als Ablenkungsmanöver vom repressiven Regierungskurs. (sda/ jow)