Es sei anzunehmen, dass auch in der Schweiz monatlich weiterhin bis zu 10'000 Personen Schutz suchen würden, da kein Ende des Krieges in der Ukraine in Sicht sei. Dies sagte Bundesrätin Karin Keller-Sutter am 20. Mai an einer Medienkonferenz in Bern.

In weniger als drei Monaten seien über 50'000 Personen ins Land gekommen, das seien drei Mal so viele Geflüchtete wie sonst insgesamt in einem Jahr. In Spitzenzeiten seien es täglich 1800 Flüchtlinge gewesen, momentan kämen durchschnittlich rund 400 Menschen an. 

Hinzu kämen rund 1500 Asylsuchende pro Monat aus anderen Ländern. Die Suche nach Unterbringungsmöglichkeiten müsse darum weitergehen, sagte die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) weiter. Insgesamt habe man die Situation im Griff, auch wenn vieles Neuland sei.

Missbrauch verhindern

Nebst der Suche nach Unterkünften bleibe das Verhindern von Missbräuchen beim Schutzstatus S ein Thema. Zum Beispiel, wenn eine geflüchtete Person in die Ukraine zurückreise und weiterhin Sozialhilfe beziehe oder wenn sie bereits in einem anderen Land Schutzstatus erhalten habe. Kurze Reisen zurück in die Heimat von bis zu 15 Tagen pro Quartal oder Halbjahr sollen voraussichtlich möglich sein, sagte Keller-Sutter.

Bis Ende Jahr soll nun eine Evaluationsgruppe von externen Experten, die nicht operativ tätig sind, einen Bericht über den Schutzstatus S verfassen, der in der Schweiz seit dem 12. März erstmals angewendet wird. Zudem beteilige sich die Schweiz am Aufbau einer europäischen Registrierungsplattform.

Integration stemmen

Die Kosten für die Aufnahme der aus der Ukraine geflüchteten Personen belaufen sich gemäss der EJPD-Vorsteherin Schätzungen zufolge auf rund 1,2 Milliarden Franken. Wie es mit den Kosten weitergehe, hänge davon ab, wie sich die Lage in der Ukraine entwickle.

Mit Blick in die Zukunft sagte Nathalie Barthoulot, Präsidentin der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren, dass man in einer zweiten Phase an eine längerfristige Aufnahme der Flüchtlinge denken müsse.

Kinder und Jugendliche müssten eingeschult werden, die Erwachsenen ins Arbeitsleben integriert und allen die soziale Integration ermöglicht werden. Es gebe aber auch Menschen mit posttraumatischen Störungen oder mit Krankheiten und Behinderungen, die besondere Betreuung bräuchten.

Faire Verteilung gewährleisten

Die Kantone hätten bisher die Herausforderungen meistern können, sagte Barthoulot. Aber natürlich sei nicht immer alles gut gelaufen. Bei der Unterbringung der Menschen in Privatunterkünften habe man den Organisations- und Koordinationsaufwand etwas unterschätzt.

Seit rund drei Wochen wende man zudem den Verteilschlüssel an, der es erlaube, die Geflüchteten besser auf die Kantone zu verteilen und nicht nur in die grossen Schweizer Städte oder in die Kantone Zürich, Aargau und Tessin zu bringen, wo die Diaspora aus der Ukraine hauptsächlich lebe. (sda/ jow)