Die Kapazitäten in den Bundesasylzentren sind am Anschlag. Grund dafür ist einerseits der Krieg in der Ukraine. Andererseits nehmen auch die regulären Asylgesuche weiter zu, wie der Bundesrat schreibt. Um die zu bewältigen, stellt die Armee dem Staatssekretariat für Migration (SEM) zusätzliche Unterbringungsplätze sowie Armeeangehörige für den Betrieb der Infrastrukturen zur Verfügung.

Handlungsbedarf besteht insbesondere bei der Unterbringung. Das SEM benötigt mittelfristig voraussichtlich rund 3000 zusätzliche Plätze. Durch die örtliche Verschiebung von Rekruten- und Kaderschulen sowie von Wiederholungskursen könne die Armee rund 2700 Plätze anbieten, heisst es.

Armee stellt Personal

Konkret als Flüchtlingsunterkünfte genutzt werden in Kürze die Waffenplätze in Freiburg, Bure (JU) und Dübendorf (ZH), auch die Waffenplätze in Thun und St. Luzisteig (GR) schaffen zusätzliche Kapazitäten, schreibt der Bundesrat.

Für die Einrichtung und den Betrieb dieser Unterkünfte brauche es zusätzliches Personal, ebenso für die medizinische Versorgung und Betreuung der Asyl- und Schutzsuchenden. Aktuell stehen bereits bis zu 140 Zivildienstleistende zur Verfügung. Zusätzlich kann das SEM nun auf Unterstützung von bis zu 500 Angehörigen der Armee zurückgreifen.

Bund rechnet mit 75'000 Schutzsuchenden

Die angeforderten Leistungen werden laut dem Bundesrat von Durchdienern oder Formationen erbracht, die ordentlich im Dienst sind. Die Angehörigen der Armee würden keine Aufgaben im Sicherheitsbereich übernehmen. Der Zivilschutz bleibe den Kantonen als Instrument vorbehalten.

Das SEM überprüft und beurteilt die Lage regelmässig und informiert die Kantone und weiteren Partner über die Entwicklungen. Nicht mehr benötigte militärische Infrastrukturen gibt das SEM laufend an die Armee zurück. Der Bund rechnet über das ganze Jahr 2022 gerechnet mit rund 75'000 Schutzsuchenden aus der Ukraine und rund 24'000 Asylgesuchen. (sda/no)