Solothurn: Vereine fordern Herabstufung des Bettags

Der Kantonsrat des Kantons Solothurn berät am 29. Januar über eine Revision des Ruhetaggesetzes. Die Regierung hatte sich Ende vergangenen Jahres für den Erhalt des eidgenössischen Dank-, Buss- und Bettags ausgesprochen. Betroffene Vereine fordern in einem Brief nun jedoch die Herabstufung des hohen Feiertags.


Weil der Bettag am dritten Sonntag im September im Kanton Solothurn als hoher Feiertag gilt, sind Partys, Sportanlässe oder auch Gewerbeschauen an diesem Tag verboten. So muss beispielsweise die Herbstmesse Solothurn (Heso) jeweils an diesem Tag unterbrochen werden. Vom Ruhetag betroffen sind auch Fussballvereine sowie Nachtclubs, die um Mitternacht ihre Türen schliessen müssen. Während die Solothurner Regierung den Eidgenössischen Buss- und Bettag erhalten will, will ihn die zuständige Kommission des Kantonsrats abschaffen – der Tag soll als normaler Feiertag gelten.

Neun Organisationen aus Sport, Wirtschaft und Kultur, darunter die Herbstmesse (Heso), die Fussballclubs Solothurn und Grenchen sowie Kultur- und Partyveranstalter, haben den Brief an die Kantonsräte unterschrieben, wie  wie das Schweizer Radio und Fernsehen am 18. Januar auf seiner Newsseite schreibt. «Die Tatsache, dass der Bettag weiterhin als hoher Feiertag qualifiziert werden soll, beeinträchtig unsere Organisationen sehr», heisst es darin. Die Absender verweisen auf die Regelungen in anderen Kantonen: «Diverse Kantone haben in den letzten Jahren ihre Gesetzesbestimmungen zu den Ruhetagen überarbeitet und den gesellschaftlichen Veränderungen angepasst.»

Auf Grund eines Vorstosses hatte der Kantonsrat bereits im Dezember 2004 eine Änderung des Ruhetagsgesetzes beschlossen. Das Solothurner Stimmvolk lehnte den Entscheid am 24. April 2005 jedoch ab.