Weihnachtliche Singprobe verletzte Glaubensfreiheit nicht

Ein muslimischer Vater, der seine drei Söhne vom weihnachtlichen Probesingen im Schulunterricht fernhielt, ist zu Recht gebüsst worden. Dies befand das Zürcher Obergericht.


Mit dem kürzlich publizierten Entscheid bestätigte das Obergericht ein Urteil des Bezirksgerichtes Dietikon, gegen das der muslimische Mann Berufung eingereicht hatte. Der Vater habe seine gesetzlichen Elternpflichten verletzt, welche ihm die Verantwortung für die Erfüllung der Schulpflicht auferlegten.

Der Muslim hatte im November 2016 die Schule ersucht, seine Söhne vom Weihnachtssingen sowie der zweistündigen Probe dazu zu dispensieren. Beide Anlässe fanden in einer Kirche statt, die Weihnachtsaufführung in der Freizeit, die Singprobe während des Unterrichtes.

Die Schulpflege entschied, die Kinder vom Weihnachtssingen zu dispensieren, nicht aber von der Probe. Zudem stellte sie den Kindern frei, die Lieder mit christlichem Inhalt mitzusingen. Weil der Vater seine Söhne dennoch nicht in die Probe gehen liess, wurde er vom Statthalteramt mit 500 Franken gebüsst.

Verletzungen der Glaubensfreiheit geltend gemacht

Dagegn werhte sich der Mann vergeblich vor Bezirksgericht und dann vor Obergericht. Der Entscheid der Schulpflege habe sein Recht auf Glaubens- und Gewissensfreiheit verletzt, so wie es in der Bundesverfassung und in der Europäischen Menschenrechtskonvention verankert sei. Er wolle seine Kinder nicht grundsätzlich von anderen Religionen fernhalten, erklärte er im Verlaufe der Verfahren. Das Singen von christlichen Liedern in den Räumen einer Kirche gehe für ihn aber zu weit.

Das liessen die Oberrichter nicht gelten. Eine «offensichtliche Verletzung» des entsprechenden Glaubens-Artikels der Bundesverfassung könne nicht ausgemacht werden. Zudem seien Dispensationen vom Unterricht laut dem Bundesgericht nur mit Zurückhaltung zu erteilen.

Das Obergericht wertete das Verschulden des Mannes allerdings als «sehr leicht». Es handle sich nur um eine einmalige Verletzung der Schulpflicht und nicht um das regelmässige Fehlen von bestimmten Fächern. Zudem sei das Motiv des Beschuldigten weder finanzieller noch egoistischer Natur, sondern basiere auf ideellen Überzeugungen. Das Obergericht reduzierte daher die von der Vorinstanz bestätigte Busse auf noch 300 Franken. Das Urteil ist rechtskräftig. (sda/mey)