Rekurs gegen Auflösung des Zürcher Stadtverbandes

Die Auflösung des Reformierten Stadtverbandes Zürichs sei nicht rechtsgültig beschlossen worden, kritisieren die beiden Kirchgemeinden Witikon und Hirzenbach.

Eigentlich sollte der Zürcher Stadtverband per 1. Januar 2019 aufgelöst werden. Bis dahin müssen noch ein paar Fragen geklärt werden. (Bild: Flickr/Mike Knell/cc by-sa2.0)

Im Januar 2019 soll aus 31 Stadtzürcher Kirchgemeinden sowie Oberengstringen eine einzige Kirchgemeinde Zürich werden. Mit der Fusion ist auch die Auflösung des Reformierten Stadtverbandes geplant. Die neue Kirchgemeinde soll dessen Rechtsnachfolge antreten.

Doch nun könnte alles anders kommen. Wie erst jetzt bekannt wurde, haben die Kirchgemeinden Hirzenbach und Witikon bereits im Juni Rekurs gegen die Auflösung erhoben. Die beiden Kirchgemeinden, die als einzige die Fusion abgelehnt hatten, fechten die Rechtsgültigkeit des Auflösungsbeschlusses an. Gemäss Statut bedürfe die Auflösung des Verbandes der Zustimmung sämtlicher Mitgliedsgemeinden. Diese liege nicht vor, sagt Hans-Peter Burkhard, der Kirchenpflegepräsident Witikons, gegenüber ref.ch.

Gespräche ohne Fortschritt

Der Rekurs sei eine Notmassnahme. «Wir wollen die Auflösung des Stadtverbandes nicht verhindern. Unser Ziel ist eine faire Aufteilung der Kirchensteuern und des Vermögens», sagt Burkhard. Bei den bisherigen Gesprächen mit dem Stadtverband habe es leider keine Fortschritte gegeben.

Daneben gehe es den beiden Kirchgemeinden auch um gesamtstädtische Angebote wie die Stadtmission und um die administrativen Dienstleistungen des Stadtverbandes.

Kirchensteuern neu verteilt

Fabian Kramer, der Kommunikationsverantwortliche des Stadtverbandes, bestätigt den Eingang des Rekurses. Hintergrund seien offene Fragen zu Vermögens- und Steuerausscheidungen. Bis anhin haben alle Stadtzürcher Kirchgemeinden einen Pro-Kopf-Anteil der gesamtstädtischen Kirchensteuern erhalten.

Da Hirzenbach und Witikon im Januar nicht Teil der neuen Grosskirchgemeinde werden und auf ihrem Gebiet durchschnittlich weniger Unternehmen ihren Sitz haben, würden die Einnahmen der juristischen Kirchensteuern bei ihnen künftig sinken.

Optionen suchen, Rechtslage klären

Was dieser Rekurs für die Zukunft des Verbandes und auch für die künftige Kirchgemeinde Zürich bedeutet, müsse der Vorstand unter Berücksichtigung der rechtlichen Grundlagen erst noch klären, sagt Kramer.

Der Stadtverband sei an einer gerechten Lösung interessiert: «Als Verband sind wir heute immer noch für alle Kirchgemeinden der Stadt zuständig. Wir suchen eine faire Lösung», sagt Kramer. Am 29. August werde der Vorstand des Stadtverbandes über das weitere Vorgehen beraten.