Keine Israel-Hetze bei «Sternstunde Religion»

Die Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen hat eine Beschwerde wegen Israel-Hetze gegen die Sendung «Sternstunde Religion» des Fernsehens SRF zurückgewiesen. Kritisiert wurde ein Interview des Fernsehens mit der in Palästina lehrenden Politikprofessorin Helga Baumgarten.


Der Beschwerdeführer habe dem Beitrag systematische Verfälschung der Fakten vorgeworfen, so dass er geeignet gewesen sei, «Antisemitismus und Hass auf den jüdischen Staat» zu fördern. Das Interview sei einseitig israelfeindlich und voller sachlicher Fehler gewesen.

Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) war sich gemäss Mitteilung einig darin, dass für das Publikum genügend transparent war, vor welchem Hintergrund die mit einem Palästinenser verheiratete und in Ost-Jerusalem lebende deutsche Professorin argumentierte. Von Hass gegen Israel könne keine Rede sein.

Umstritten war, ob die Beschwerde teilweise gutgeheissen werden sollte, weil ein eingestrahlter Film von 1977 die Problematik der jüdischen Einwanderung und Landnahme «simplifizierte». Nach eingehender Diskussion beschloss die UBI mit 9:0 Stimmen, den Antisemitismus-Vorwurf der Beschwerde zurückzuweisen, und mit 8:1 Stimmen, auch wegen des eingespielten Films keine Verletzung des Sachgerechtigkeitsgebots anzunehmen, weil sich das Publikum insgesamt eine eigene Meinung zur Sendung bilden konnte.

Sobald die schriftliche Begründung vorliegt, können Entscheide der UBI beim Bundesgericht angefochten werden. Die UBI ist eine ausserparlamentarische Kommission des Bundes. Sie besteht aus neun nebenamtlichen Mitgliedern. Die UBI hat auf Beschwerde hin festzustellen, ob ausgestrahlte Radio- und Fernsehsendungen Bestimmungen über den Inhalt redaktioneller Sendungen verletzt haben oder eine rechtswidrige Verweigerung des Zugangs zum Programm vorliegt.